Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 15.11.2006 - 12 O 5/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die rechtliche Ausgestaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Pauschalreiseverträgen; Wirksamkeitsvoraussetzungen der AGB-vertraglichen Rücktrittsregelung von der Buchung von Mehrbettzimmern in Pauschalreiseverträgen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 15.10.1969 - I ZR 3/68
Fotowettbewerb - Abmahnungskosten, §§ 91 ff ZPO, zur Frage der Erstattungspflicht …
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.11.2006 - 12 O 5/06
Die vorprozessuale Abmahnung liegt im Interesse der Beklagten als Störer, die dadurch Gelegenheit erhalten hat, einen kostspieligen Rechtsstreit zu vermeiden (BGHZ 52, 393, 399 f). - BGH, 16.03.1999 - XI ZR 76/98
Telefon-Werbung
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.11.2006 - 12 O 5/06
Die Klausel enthält bei einer auch im Verbandsklageverfahren gebotenen generalisierenden und die beiderseitigen Interessen abwägenden Betrachtung (vgl. BGH, NJW 1999, 1864 m.w.N.) eine unangemessene Benachteiligung der Verbraucher. - BGH, 19.11.2002 - X ZR 243/01
Zu Preiserhöhungsklauseln in Geschäftsbedingungen von Reiseveranstaltern
Auszug aus LG Düsseldorf, 15.11.2006 - 12 O 5/06
Im Rahmen der gebotenen kundenfeindlichsten Auslegung ermöglicht diese Klausel auch, dass einander fremde Personen auf einem Zimmer untergebracht werden (zum Gebot der kundenfeindlichen Auslegung: BGH, NJW 2003, 507, 509 f m.N.).